Allgemeine Geschäftsbedingungen

Gültig ab: 2026-10-23

1. Der Anbieter und der Dienst

Der unter cookieren.oloren.hu erreichbare Dienst Cookieren (nachfolgend: Dienst) wird von Oloren Kft. (Sitz: 4200 Hajdúszoboszló, Csokonai utca 17.; Firmenbuchnummer: 09-09-026447; Steuernummer: 25049208-2-09; E-Mail: info@oloren.hu; nachfolgend: Anbieter) erbracht.

Der Dienst ist eine Software zur Verwaltung von Cookie-Einwilligungen (CMP), die Website-Betreibern insbesondere Folgendes bereitstellt:

• ein Cookie-Banner, Einwilligung je Kategorie und je Dienst, die Protokollierung der Einwilligungen der Besucher und die Übermittlung von Google-Consent-Mode-Signalen;
• eine Cookie-Erklärung und eine Datenbank von Drittanbieterdiensten;
• serverseitiges Cookie-Scanning, das Scannen von Netzwerkanfragen und die automatische Blockierung von Skripten;
• regionale Regeln (EU, Vereinigtes Königreich, Schweiz, Vereinigte Staaten, Brasilien), die anhand der Zeitzone des Browsers des Besuchers angewendet werden, sowie die Berücksichtigung des Global-Privacy-Control-Signals (GPC);
• ein gehostetes Formular für Betroffenenanfragen, dessen Einsendungen der Dienst speichert und per E-Mail an die vom Abonnenten bestimmten Kontomitglieder weiterleitet;
• versionierte Konfigurationen (Entwurf und Veröffentlichung);
• Statistiken nach Gerät, Browser, Betriebssystem, ungefährem Land (ermittelt aus der Zeitzone des Browsers, nicht aus der IP-Adresse) und Sprache.

2. Kundenkreis

Der Dienst steht ausschließlich Unternehmen, Organisationen und Einzelunternehmern zur Verfügung, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (nachfolgend: Abonnent). Mit der Registrierung erklärt der Abonnent, dass er nicht als Verbraucher handelt. Vorschriften über Verbraucherverträge finden daher keine Anwendung.

3. Vertragsschluss und Vertragssprache

Der Vertrag kommt auf elektronischem Weg mit dem Absenden der Registrierung und der Annahme dieser AGB zustande. Er gilt nicht als schriftlicher Vertrag und wird vom Anbieter nicht gespeichert. Diese AGB sind in ungarischer, englischer und deutscher Sprache verfügbar, und der Vertrag kann in jeder dieser Sprachen geschlossen werden. Bei Abweichungen zwischen den Sprachfassungen ist die ungarische Fassung maßgeblich. Das Abonnement wird je Website auf unbestimmte Zeit geschlossen und verlängert sich monatlich.

4. Entgelte, Zahlung und Kündigung

Die aktuellen Entgelte und der Umfang der Pakete sind unter cookieren.oloren.hu veröffentlicht. Pro Konto kann eine Website das kostenlose Paket unbefristet nutzen. Die kostenpflichtigen Pakete (Basis, Pro, Premium) sind je Website im Monatsabonnement nutzbar und können pro Konto einmal 14 Tage ohne Angabe einer Karte getestet werden; schließt der Abonnent bis zum Ende des Tests kein Abonnement ab, wechselt die Website in das kostenlose Paket, sofern dieses im Konto noch frei ist, andernfalls stoppt das Banner.

Jedes Paket enthält ein monatliches Kontingent an Seitenaufrufen (ein Seitenaufruf ist ein Laden des Banners auf einer Seite der Website). Im kostenlosen Paket pausiert das Banner bei Erreichen des Kontingents bis zum Ende des Kalendermonats. In den kostenpflichtigen Paketen funktioniert das Banner auch über dem Kontingent weiter; für jede angefangenen 1.000 Seitenaufrufe über dem Kontingent berechnet der Anbieter das unter cookieren.oloren.hu veröffentlichte Entgelt zusammen mit dem nächsten Monatsentgelt. Bei Erreichen von 80 und 100 Prozent des Kontingents informiert der Anbieter den Abonnenten per E-Mail.

Alle Entgelte sind Nettobeträge. Abonnenten mit Sitz in Ungarn zahlen in ungarischen Forint (HUF), alle übrigen Abonnenten in Euro (EUR). Für Abonnenten mit Sitz in Ungarn und für Abonnenten in der EU ohne gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer wird die ungarische Umsatzsteuer von 27 % hinzugerechnet. Für Unternehmen mit Sitz in einem anderen EU-Mitgliedstaat und gültiger (in VIES geprüfter) Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gilt das Reverse-Charge-Verfahren (Steuerschuldnerschaft des Leistungsempfängers); Entgelte von Abonnenten außerhalb der Europäischen Union unterliegen nicht der ungarischen Umsatzsteuer.

Der Abonnent zahlt das Entgelt monatlich im Voraus per Karte über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd. Nach jeder erfolgreichen Zahlung stellt der Anbieter über das System Számlázz.hu eine elektronische Rechnung aus und sendet sie an die vom Abonnenten angegebene Rechnungs-E-Mail-Adresse; die Rechnungen sind außerdem auf der Seite Abonnement abrufbar. Das Abonnement kann jederzeit im Abrechnungsportal gekündigt werden; in diesem Fall bleibt der Dienst bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums verfügbar, eine anteilige Erstattung erfolgt nicht. Schlägt eine Zahlung fehl, kann der Anbieter den Dienst für die betreffende Website aussetzen.

Der Anbieter kann die Entgelte mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen per E-Mail ändern. Die Änderung gilt ab dem nächsten Abrechnungszeitraum. Ist der Abonnent mit der Änderung nicht einverstanden, kann er das Abonnement vor deren Inkrafttreten kündigen.

Abonnements werden pro Website abgeschlossen: Ein Konto kann mehrere Websites mit jeweils eigenem Paket haben. Der Umfang der Pakete (Kontingent an Seitenaufrufen, Anzahl der Sprachen, Scans, Statistik, Export, weitere Benutzer) ist auf cookieren.oloren.hu und im Tab Paket der Verwaltungsoberfläche angegeben. Der Kontoinhaber oder ein Administrator kann die Rechnungsdaten jederzeit in der Verwaltungsoberfläche ändern; Änderungen gelten ab der nächsten Rechnung.

Eine Website ist eine Domain mit ihren Subdomains. Eine unter einer anderen Domain erreichbare Website, auch eine andere Sprachversion, gilt als eigene Website mit eigenem Abonnement. Als Test-Domain (Staging) darf nur eine nicht öffentlich genutzte Entwicklungs- oder Testumgebung eingetragen werden; dort ist das Banner mit TEST gekennzeichnet und Entscheidungen werden nicht im Einwilligungsprotokoll erfasst. Der Anbieter darf eine Domain, die gegen diese Bedingung verstößt, von der Website entfernen.

Der kostenlose Tarif gilt für Websites mit bis zu 50 Unterseiten; mitgezählt werden die in den letzten 30 Tagen besuchten und die vom Scanner gefundenen Unterseiten. Überschreitet eine Website diese Grenze, benachrichtigt der Anbieter den Abonnenten per E-Mail; wählt der Abonnent nicht innerhalb von 14 Tagen einen kostenpflichtigen Tarif, pausiert das Banner. Im kostenlosen Tarif bewahrt der Anbieter Einträge im Einwilligungsprotokoll 30 Tage auf; eine längere Aufbewahrung erfordert einen kostenpflichtigen Tarif. Der kostenlose Tarif ist keine Zusage für einen bestimmten Zeitraum: Der Anbieter kann Inhalt und Bedingungen mit einer Ankündigung von mindestens 30 Tagen per E-Mail ändern oder den Tarif einstellen.

5. Betrieb und Verfügbarkeit des Dienstes

Der Anbieter erbringt den Dienst mit fachlicher Sorgfalt und nach dem jeweiligen Stand der Technik, garantiert jedoch keinen unterbrechungs- oder fehlerfreien Betrieb. Wartungsarbeiten kündigt er nach Möglichkeit im Voraus an. Ist der Dienst nicht erreichbar, wird das Banner nicht angezeigt; der Standardzustand von Google Consent Mode bleibt (bei Verwendung der GTM-Vorlage) jedoch abgelehnt.

Das Banner zeigt oben rechts das Logo „Cookieren by Oloren“, das auf die Website des Dienstes verlinkt. In den Paketen Pro und Premium lässt es sich in den Einstellungen ausblenden; ein anderweitiges Ausblenden oder Entfernen ist nicht gestattet. Welche Banner-Vorlagen, Schriftarten und Symbole wählbar sind, hängt vom Paket ab und ist auf cookieren.oloren.hu beschrieben. Zur Verhinderung von Missbrauch und Überlastung wendet der Anbieter pro Website ein tägliches Limit für protokollierte Entscheidungen und Statistikereignisse an (Kostenlos: 5.000, Basis: 100.000, Pro: 300.000, Premium: 1.000.000 Ereignisse pro Tag). Oberhalb des Limits funktioniert das Banner weiter, weitere Ereignisse dieses Tages werden jedoch nicht protokolliert.

Der Anbieter betreibt den Scanner in einer von seinen übrigen Systemen getrennten Umgebung ohne Zugriff auf Kundendaten. Ein Scan kann nur mit bestätigter E-Mail-Adresse gestartet werden.

6. Verantwortung des Abonnenten

Der Abonnent ist verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung auf seiner eigenen Website, den Bannertext, den Inhalt der Cookie-Erklärung, die korrekte Zuordnung von Kategorien und Diensten, die Einstellungen der regionalen Regeln und der Skriptblockierung, dafür, dass die auf seiner Website eingesetzten Tags entsprechend der Einwilligung funktionieren, sowie für die fristgerechte Beantwortung von Betroffenenanfragen. Der Dienst, das Scanning, die Dienstdatenbank und die vorgeschlagenen Zuordnungen sind technische Hilfsmittel und keine Rechtsberatung. Der Abonnent hält seine Zugangsdaten geheim und ist für alle in seinem Konto vorgenommenen Handlungen verantwortlich.

Es ist untersagt, den Dienst zu rechtswidrigen Zwecken, auf der Website einer anderen Person ohne deren Erlaubnis oder in einer Weise zu nutzen, die den Betrieb des Dienstes gefährdet. In diesem Fall kann der Anbieter das Konto sperren oder kündigen.

Das Konto wird vom Inhaber verwaltet. Ab dem Basis-Paket kann der Inhaber pro Website weitere Benutzer einladen (Basis: 2, Pro: 5, Premium: 10, zum Beispiel eine Agentur), die ausschließlich auf diese Website zugreifen können; Website, Abonnement und Abrechnung verbleiben beim Konto. Der Anbieter empfiehlt ausdrücklich die Aktivierung der Zwei-Faktor-Authentifizierung, die Oberfläche weist laufend darauf hin, solange sie deaktiviert ist. Der Abonnent sichert zu, dass er zur Nutzung des hochgeladenen Logos und der eingegebenen Texte berechtigt ist und diese keine Rechte Dritter verletzen, und dass er nur Websites scannt, zu deren Betrieb er berechtigt ist.

7. Haftungsbeschränkung

Außer bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung sowie bei Vertragsverletzungen, die zur Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit führen, ist die Haftung des Anbieters für Schäden aus Vertragsverletzung auf die Höhe der Entgelte begrenzt, die der Abonnent in den 12 Monaten vor dem Schadensereignis gezahlt hat. Der Anbieter haftet nicht für entgangenen Gewinn und nicht für Bußgelder, die eine Behörde gegen den Abonnenten verhängt.

8. Datenschutz

Die Verarbeitung der Kontodaten des Abonnenten regelt die Datenschutzerklärung. Die Einwilligungsdaten der Website-Besucher und die über das Formular für Betroffenenanfragen übermittelten Daten, die der Anbieter im Auftrag des Abonnenten verarbeitet, regelt der Vertrag zur Auftragsverarbeitung, der wesentlicher Bestandteil dieser AGB ist.

9. Vertragsbeendigung

Der Abonnent kann sein Konto jederzeit löschen. Der Anbieter kann den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen, bei schwerwiegender Vertragsverletzung fristlos kündigen. Bei Vertragsende löscht der Anbieter die zum Konto gehörenden Daten innerhalb von 30 Tagen, sofern keine längere gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.

10. Änderungen, anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Anbieter kann diese AGB einseitig ändern und benachrichtigt den Abonnenten mindestens 15 Tage vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail. Die weitere Nutzung des Dienstes gilt als Annahme der Änderung.

Auf den Vertrag findet ungarisches Recht Anwendung; in diesen AGB nicht geregelte Fragen richten sich insbesondere nach dem Gesetz Nr. V von 2013 über das Bürgerliche Gesetzbuch und dem Gesetz Nr. CVIII von 2001 über Dienste des elektronischen Geschäftsverkehrs. Die Parteien bemühen sich, Streitigkeiten zunächst durch Verhandlungen beizulegen. Gelingt dies nicht, ist das für den Sitz des Anbieters zuständige Gericht zuständig.